Finanzmärkte regulieren und Wirtschaftskrise meistern
Die Finanzkrise hat Europa in die schwierigste Situation seit den 1930er Jahren geführt. 23 Millionen Menschen sind arbeitslos, Millionen EuropäerInnen leben in massiver Unsicherheit und soziale Spannungen nehmen zu.
Die Antwort der Politik in dieser extremen Situation besteht einzig darin rigoros den Rotstift zu anzusetzen und massive Einschnitte bei Öffentlichen Dienstleistungen und Sozialsicherungssystemen vorzunehmen. Deutschland hat es vorgemacht, Großbritannien, Frankreich und annähernd alle EU-Mitgliedstaaten folgen.
Es gibt Alternativen: Durch einen fairen Steuerbeitrag von Vermögenden, Abschaffung von Steuerprivilegien, Einhebung offener Steuerschulden sowie Beteiligung der Finanzwirtschaft sind Massensteuern wie eine Anhebung der Mehrwertsteuer nicht notwendig und Jobs können geschaffen werden. Sparpakete sind nicht nötig, wenn eine kleine Gruppe endlich ihre Verantwortung zur Finanzierung der staatlichen Ausgaben wahrnimmt.
Eine effektive Regulierung der Finanzmärkte soll helfen, Krisen in der Zukunft zu vermeiden.
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